Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten und sind Bestandteil für die Nutzung des Portals Dental Cal durch User und Veranstalter. Für die Nutzung ist die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Voraussetzung.

§ 1 Allgemeine Regelungen

(1) Dental Cal (Dentalscanlabor GmbH, Hauptstraße 172, 76756 Bellheim), bietet Ärzten, Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuchs, Unternehmen und juristischen Personen (nachfolgend „Nutzer“) im Rahmen eines Nutzungsvertrages die Möglichkeit, unsere Business-to-Business Plattform auf dem von uns betriebenen Dental Cal-Portal (nachfolgend: Dental Cal-Portal) gemäß den Vorgaben dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dauerhaft zu nutzen. Nutzer können sich zur Nutzung des Portals entweder als Teilnehmer (nachfolgend „User“ oder „User/Anbieter“) oder als Veranstalter (nachfolgend „Veranstalter“) von Leistungen anmelden und dieses dementsprechend nutzen.

(2) Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen Dental Cal und dem Nutzer geltenden Bedingungen für im Rahmen dieses Nutzungsvertrages angebotene Leistungen. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von Dental Cal schriftlich bestätigt werden. Mit der Zulassung gemäß § 3 erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.

(3) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer von Dental Cal schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vereinbart. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen gesondert hingewiesen.

§ 2 Leistungen Dental Cal

(1) Das Dental Cal-Portal ist eine Plattform für User und Veranstalter von Fortbildungen im medizinischen/ärztlichen Bereich sowie  Zusatzleistungen hierzu. Es verfügt über ein integriertes, automatisiertes Nachrichtensystem zwecks Vereinfachung der Kommunikation zwischen Usern und Veranstaltern wie auch über umfangreiche Funktionalitäten zur Erstellung, Verwaltung und Überwachung von Fortbildungsveranstaltungen.

(2) Die Leistungen bestehen u. a. in:

(a)    Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten des Dental Cal-Portals nach Zulassung des Nutzers gemäß §3;

(b)    Ermöglichung von Buchungen und Vertragsabschlüssen hinsichtlich vom Veranstalter initiierter Angebote und Ausschreibungen gemäß § 4;

(c)    Schaffung von Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten unter den Nutzern bzw. Vertragsparteien;

(d)    Ermöglichung der Erstellung und Information von Fortbildungsveranstaltungen für Veranstalter;

(e)    Anzeigen von Zugriffsstatistiken einzelner Angebote für Veranstalter;

(f)    Kontoverwaltung, Anzeige gebuchter und teilgenommener Fortbildungsveranstaltungen samt Termin- und Adressdaten sowie Fortbildungspunkte

(g)    Zurverfügungstellung von Webspace für Veranstalter im Rahmen einer Firmenseite im Dental Cal-Portal;

(h)    je nach Tarif die Möglichkeit der Erstellung einer individualisieren Firmenseite, Bannerwerbung, Werbeanzeigen, DMS-System für die Hinterlegung und Nutzung von Veranstaltungsanhängen.

§ 3 Zulassung und Zugang zum Dental Cal-Portal, Leistungen für Anbieter

(1) Voraussetzung für die Nutzung des Dental Cal-Portals ist die Zulassung durch Dental Cal. Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung besteht nicht. Dental Cal stellt den Nutzern eine Registrierungsmöglichkeit unter http://www.dental-cal.de/users/sign_in oder auf Anforderung per Brief (Papierform) oder E-Mail (pdf etc.) Unterlagen als Bestellformular zur Verfügung.

(2) Der Nutzer hat im online Registrierungsantrag unter http://www.dental-cal.de/users/sign_in seine Unternehmensdaten (z.B. E-Mail-Adresse), ein Passwort und einen Ansprechpartner zu benennen sowie anzugeben, ob er das Dental Cal-Portal als User und/oder als Veranstalter nutzen möchte. Nach Versendung des Registrierungsantrag an Dental Cal erhält der Nutzer an die vom ihm angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigungs-E-Mail. Die E-Mail beinhaltet einen Verifizierungslink, mit dem die E-Mail-Adresse des Nutzers überprüft wird und durch dessen Betätigung der Nutzer auf eine Registrierungsseite, die nochmals sämtliche Vertragsinhalte auflistet, weitergeleitet wird. Mit Betätigung des dort vorhandenen Bestätigungsfeldes kommt ein Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit zwischen Dental Cal und dem jeweiligen Nutzer nach diesen Vertragsbedingungen zustande.

(3) Erfolgt die Registrierung nicht wie in Abs. 2 dargestellt, sondern über ein von Dental Cal zur Verfügung gestelltes Bestellformular, so gibt der Kunde mit Unterschrift und Bestellung ein verbindliches Vertragsangebot gegenüber Dental Cal ab. Dental Cal wird dem Nutzer nach Bestellung eine E-Mail samt Verifizierungslink zusenden, um den Nutzer sodann die Nutzung des Dental Cal-Portals zu ermöglichen.

(4) Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm, insbesondere im Rahmen seines Antrages auf Zulassung gemäß Abs. 2 gegenüber Dental Cal und anderen Nutzern gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Dental Cal alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen.

(5) Dental Cal ist berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zum Dental Cal-Portal zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(6) Alle Logins sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Nut­zer verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer Dental Cal hierüber unverzüglich informieren. Sobald Dental Cal von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird Dental Cal den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. Dental Cal behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird Dental Cal den Nutzer hierüber unverzüglich informie­ren.

§ 4 Abschluss von Verträgen im Dental Cal-Portal, Nutzung durch User und Veranstalter

(1) User haben die Möglichkeit, nach individuellen Kriterien Veranstalter und Leistungen zu suchen,  auszuwählen und für deren Leistungen verbindliche Angebote abzugeben. Die Angebote eines Users sind bindende und unwiderrufliche Erklärungen zum Abschluss der vom Veranstalter ausgeschriebenen Leistungen.

(2) Jeder registrierte User hat die Möglichkeit über seinen User-Account ohne Entstehen gesonderter Kosten pro Jahr bis maximal 10 eigene Leistungsangebote gegenüber anderen Usern bei Dental Cal einzustellen. Er tritt dann als User/Anbieter auf. Hinsichtlich der Erstellung, Regelung und Abwicklung der vom User/Anbieter eingestellten Leistungsangebote gelten die im Folgenden für Veranstalter und deren Leistungsangebote festgelegten Regelungen. Dem User ist bekannt, dass das Dental Cal-Portal über eine Filtereinstellung verfügt, wonach Angebote von User/Anbietern ausgeblendet werden und dem Nutzer dann nur noch Angebote von Veranstaltern angezeigt werden.

(3) Veranstalter haben die Möglichkeit, Fortbildungsleistungen und/oder Ausschreibungen samt Zusatzleistungen in das Dental Cal-Portal einzustellen, zu eröffnen und dazu allgemein oder nach individuellen Kriterien ausgewählte User einzuladen, verbindliche Angebote/Buchungen abzugeben. Fortbildungsleistungen und Ausschreibungen im Umfang von mehr als 10 Veranstaltungen pro Kalenderjahr können nur von Veranstaltern eröffnet werden und beinhalten ebenso wie Ausschreibungen von User/Anbietern kein rechtlich verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB, sondern stellen nur eine Aufforderung zu Abgabe von Angeboten/Buchungen („invitatio ad offerendum“) durch die User dar. Der Veranstalter wird über verbindliche Angebote der User durch deren Buchungsanfragen benachrichtigt.

(4) Ein Veranstalter ist frei in der Wahl, ob und welches der eingegangenen Angebote der User er annehmen möchte. Sofern User und Veranstalter keine abweichende Vereinbarung treffen, kommt ein Vertrag zustande, wenn ein Veranstalter das Angebot eines Users durch eine Leistungs-/Buchungsannahme annimmt.

(5) Alle unter der Verwendung der jeweiligen Logins eines Nutzers abgegebenen Willenserklärungen wirken für und gegen diesen Nutzer, es sei denn, dass dem Erklärungsempfänger die mangelnde Vertretungsberechtigung des Erklärenden bekannt ist.

(6) Für alle Transaktionen gilt ausschließlich die auf dem Dental Cal-Portal jeweils maßgebliche Systemuhrzeit. Nur innerhalb der vom Veranstalter vorgegebenen Laufzeit von Fortbildungen, Leistungen und Ausschreibungen können Buchungen/Angebote abgegeben werden.

(7) Dental Cal behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dental Cal-Portals sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. Dental Cal wird die Nutzer des Dental Cal-Portals über die Änderungen entsprechend informieren.

§ 5 Pflichten der Nutzer

(1) Die Eröffnung von Fortbildungen, Leistungen und Ausschreibungen oder ein Angebot darf nicht erfolgen, wenn

(a)die Angaben so unvollständig sind, dass sich Gegenstand und Preis nicht bestimmen lassen;

(b)die Eröffnung oder Durchführung der Fortbildungen, Leistungen und Buchung nach der jeweils für den intendierten Vertrag maßgeblichen Rechtsordnung gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen würde. Es dürfen insbesondere keine Leistungen oder Gegenstände angeboten werden, deren Angebot oder Verkauf gegen Rechte Dritter verstoßen; gleiches gilt für pornographische oder jugendgefährdende Artikel, Waffen, Drogen, Propagandamaterial verfassungsfeindlicher Organisationen und Parteien, lebende Tiere, etc. Dental Cal ist berechtigt, solche Fortbildungen, Leistung Ausschreibung oder ein solches Angebot unverzüglich vom Dental Cal-Portal zu entfernen.

(2)Die Nutzer sind verpflichtet, die von ihnen eingestellten Leistungsangebote, insbesondere hinsichtlich angebotener Preise sowie freier Teilnehmerplätze durchweg zu pflegen und zu aktualisieren.

(3) Der Nutzer ist für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften seiner angebotenen Leistungen, insbesondere von Informationspflichten gegenüber anderen Nutzern, selbst verantwortlich. Der Nutzer stellt Dental Cal diesbezüglich von jeglicher von ihm zu vertretenden Inanspruchnahme durch Dritte einschließlich der durch die Inanspruchnahme ausgelösten Kosten frei.

(4) Leistungen, die nur gegen einen gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis angeboten werden dürfen, dürfen im Dental Cal-Portal nur angeboten und nachgefragt werden, wenn der Nachweis in die Beschreibung der Leistungen aufgenommen wurde und die Leistung nur gegen den gesetzlich vorgeschriebenen Nachweis abgegeben wird.

(5) Die Nutzer verpflichten sich, Maßnahmen zur Umgehung von Gebühren für die auf dem Dental Cal-Portal eingestellten Fortbildungen, Leistungen und Ausschreibungen zu unterlassen.

§ 6 Preise, Nutzungsgebühren Anbieter

(1) Die Nutzung des Dental Cal Portals ist für Nutzer, sofern sie als User angemeldet sind bzw. als User/Anbieter agieren, kostenlos.

(2) Für Veranstalter entstehen als Gegenleistung für die Inanspruchnahme der Leistungen des Dental Cal-Portals Gebühren. Dies gilt unabhängig von der tatsächlichen Abwicklung des Vertrags zwischen den Vertragsparteien oder ob der Vertragsschluss im Nachhinein einseitig oder einvernehmlich aufgehoben wird.

(3) Der Veranstalter kann zum Anbieten seiner Leistungen im Dental Cal-Portal verschiedene Tarife (Free, Gold, Platin) buchen und hierzu ein Angebot gegenüber Dental Cal abgeben. Es gilt diesbezüglich die Preisliste für Veranstalter.

(4) Die jeweils anfallenden Gebühren werden – sofern nicht anders vereinbart – gegenüber den Veranstaltern für den vereinbarten Zeitraum im Voraus abgerechnet und unmittelbar nach Rechnungsstellung ohne Abzug, jedoch zzgl. Mehrwertstellung, zum jeweils geltenden Steuersatz fällig. Mit der Speicherung der Abrechnungsdaten zu Beweiszwecken und/oder im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten ist der Nutzer einverstanden.

§ 7 Abwicklung der im Dental Cal-Portal geschlossenen Verträge

(1) Die Abwicklung der über das Dental Cal-Portal geschlossenen Verträge ist alleinige Angelegenheit der jeweiligen Nutzer. Dental Cal übernimmt für die auf dem Dental Cal-Portal geschlossenen Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der angebotenen und abzuwickelnden Leistungen. Dental Cal trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Nutzern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.

(2) Dental Cal kann keine Gewähr für die wahre Identität Leistungs- und die Verfügungsbefugnis der Nutzer übernehmen. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Leistungs- und Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.

§ 8 Bereitstellung von Content durch Veranstalter bzw. User/Anbieter

(1) Über eine elektronische Eingabe können Veranstalter und User/Anbieter die von ihnen angebotenen Fortbildungen und Leistungen samt Zusatzangeboten selbständig in das Dental Cal-Portal einpflegen bzw. mit diesem verknüpfen. Der Veranstalter bzw. User/Anbieter räumt für die Nutzung innerhalb des Dental Cal-Portals dementsprechende Nutzungsrechte ein.

(2) Der Veranstalter bzw. User/Anbieter ist verpflichtet, Leistungen nur in die dafür vorgesehenen Rubriken einzustellen. Der Veranstalter bzw. User/Anbieter ist verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf die Leistungen zu machen.

(3) Der Veranstalter bzw. User/Anbieter ist verpflichtet, nur Leistungsangebote einzustellen, die er uneingeschränkt verwenden darf und die nicht mit Rechten Dritter - insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind. Das Leistungsangebot darf durch Beschreibung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere müssen die Regelungen des Urheber- und Markengesetzes, des UWG, der PAngV sowie ggf. des Berufsrechts beachtet werden.

§ 9 Firmenseiten, Veranstaltungsanhänge, Bannerwerbung, Werbeanzeige, Links, Importer

(1) Dental Cal stellt Veranstaltern tarifabhängig nach Vertragsschluss den Zugang zu einer selbst individualisierbaren Firmenseite zur Verfügung. Dental Cal stellt hierfür im Nutzerkonto des Veranstalters eine Eingabemaske bereit, in der eine individuelle Beschreibung sowie Kategorisierung des Veranstalters samt seiner Tätigkeit hinterlegt werden können. Format- und Größenvorgaben sind dabei zu beachten.

(2) Der Veranstalter kann tarifabhängig über seinen Nutzerzugang Veranstaltungsanhänge (PDF´s, Dateien, Videos) zu den von ihm angebotenen Veranstaltungen anfügen, so dass diese von Dritten eingesehen und/oder heruntergeladen werden können. Format- und Größenvorgaben sind dabei zu beachten. Dental Cal ist nicht für die rechtliche und/oder inhaltliche Prüfung der Veranstaltungsanhänge verantwortlich.

(3) Dental Cal stellt tarifabhängig im Nutzerkonto des Veranstalters weiterhin eine Eingabemaske bereit, in der Inhalte für Bannerwerbung und Werbeanzeigen im Dental Cal Portal hinterlegt werden können. Format- und Größenvorgaben sind dabei zu beachten. Die Bannerwerbung des Veranstalters wird auf der Startseite des Dental Cal-Portals rollierend mit der Bannerwerbung anderer Veranstalter, die diese Leistung gebucht haben, angezeigt. Die Bannerwerbung wird über einen Hyperlink mit Inhalten des Veranstalters im Dental Cal Portal verknüpft, so dass dieser aufgerufen wird, wenn die Bannerwerbung mit einem Mausklick aktiviert wird. Die Verlinkung erfolgt im gleichen Browser-Fenster. Die Darstellung von Werbeanzeigen des Veranstalters erfolgt innerhalb des Dental Cal Portals im Wechsel mit Werbeanzeigen anderer Veranstalter, die diese Leistung gebucht haben.

(4) Dental Cal stellt tarifabhängig im Nutzerkonto des Veranstalters weiterhin die Möglichkeit bereit, dass Veranstaltungsangebote mit einem aktiven Hyperlink des Veranstalters ausgestattet werden können.

(5) Dental Cal stellt tarifabhängig Veranstaltern ein Softwaremodul/eine Schnittstelle zur Verfügung zur individuellen, herstellerseitigen Veranstaltungsverwaltung zur Verfügung.

§ 10 Dokumentablage, Veranstaltungsanhänge

(1) Dental Cal stellt Veranstaltern tarifabhängig webbasierte Systemressourcen zur Verfügung. Der Veranstalter kann auf den Systemressourcen Anhänge zu den von ihm angebotenen Veranstaltungen (digitale Dokumente und Dateien)  bis zu einem Umfang von insgesamt 500 MB ablegen.

(2) Zum Speichern seiner digitale Dokumente und Dateien steht dem Nutzer eine virtuelle Box, welche in virtuelle Schubladen unterteilt ist, zur Verfügung.

(3) Auf den Systemressourcen werden die vom Veranstalter abgelegten digitalen Dokumente und Dateien zum Abruf über das Internet bereitgehalten. Die Leistungen von Dental Cal bei der Übermittlung von Daten beschränken sich allein auf die Datenkommunikation zwischen dem vom Dental Cal betriebenen Übergabepunkt des eigenen Datenkommunikationsnetzes an das Internet und den für den Veranstalter bereitgestellten Systemressourcen. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes ist  nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist daher insoweit nicht geschuldet.

(4) Die Inhalte des für den Veranstalter bestimmten Speicherplatzes werden von Dental Cal täglich gesichert. Die Sicherung erfolgt stets für den gesamten abgelegten. Der Veranstalter hat daher keinen Anspruch auf Herausgabe eines der Sicherungsmedien, sondern lediglich auf Rückübertragung der gesicherten Inhalte auf den Systemressourcen von Dental Cal.

§ 11 Persönlicher Support

Kostenloser persönlicher Support durch Dental Cal gegenüber den Nutzern ist eine freiwillige Leistung und nicht Bestandteil des Leistungsumfangs dieser Vereinbarung. Bei Bedarf werden Dental Cal und der Nutzer einvernehmlich und partnerschaftlich eine gesonderte Vereinbarung treffen.

§ 12 Haftung des Plattformbetreibers

(1) Dental Cal haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Dental Cal bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Für von Dental Cal nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt Dental Cal keine Haftung.

(3) Für den Verlust von Daten haftet Dental Cal nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

(4) Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von Dental Cal auf dem Dental Cal-Portal erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Dental Cal.

(6) Soweit über das Dental Cal-Portal eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z. B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet Dental Cal weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet Dental Cal nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

§ 13 Fremde Inhalte, Viren

(1) Den Nutzern ist es untersagt, Inhalte (z. B. durch Links oder Frames) auf dem Dental Cal Portal einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es ihnen untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Urheber- oder Markenrechte Dritter verletzen.

(2) Dental Cal macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.

(3) Dental Cal behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

(4) Der Nutzer wird Dental Cal von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen Dental Cal wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Nutzer eingestellten Angebote und/oder Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von Dental Cal einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

§ 14 Sonstige Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet,

(a)die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während der gesamten Vertragslaufzeit einzurichten und aufrechtzuerhalten. Dies bezieht sich im Wesentlichen auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit Logins und Passwörtern;

(b)in seinem Bereich eintretende technische Änderungen Dental Cal umgehend mitzuteilen, wenn sie geeignet sind, die Leistungserbringung oder die Sicherheit des Dental Cal-Portals zu beeinträchtigen;

(c) bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf das Dental Cal-Portal mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist;

(d)Geschäfte auf dem Dental Cal-Portal ausschließlich im Rahmen des kaufmännischen Geschäftsbetriebs zu gewerblichen Zwecken zu tätigen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise des Dental Cal-Portals gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er dafür Sorge tragen, dass seine über das Dental Cal-Portal übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, Dental Cal alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus Dental Cal von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen Dental Cal geltend machen.

§ 15 Datensicherheit und Datenschutzerklärung

(1) Die Server von Dental Cal sind dem Stand der Technik entsprechend, insbesondere durch Firewalls, gesichert; dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass für alle Teilnehmer die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über Email, die das System verlassen, sondern auch für das integrierte Nachrichtensystem sowie für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung des Dental Cal-Portals übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.

(2) Der Nutzer willigt darin ein, dass Dental Cal Informationen und Daten über den Verlauf von Fortbildungen, Leistungen, und Ausschreibungen sowie das Verhalten von Teilnehmern bzw. Anbietern bei der Durchführung dieser Transaktionen, in anonymisierter Form speichert und ausschließlich in dieser anonymisierten Form für Marketingzwecke, z. B. für die Erstellung von Statistiken und Präsentationen, nutzen darf.

(3) Dental Cal ist berechtigt, während der Laufzeit dieses Vertrages die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung vom Nutzer erhaltenen Daten unter Beachtung der Vorgaben der anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu bearbeiten und zu speichern. Im Einzelnen willigt der Nutzer darin ein, dass Dental Cal:

(a)die vom Nutzer im Rahmen des Registrierungsantrags gemachten Angaben zu Unternehmensdaten und Ansprechpartnern des Nutzers so­wie ent­sprechende vom Nutzer mitgeteilte Aktualisierungen speichert und be­arbeitet;

(b)die vom Nutzer im Zusammenhang mit der von ihm gewünschten Firmenpräsentation in das Dental Cal- Portal eingepflegten Daten speichert und im öffentlichen und geschlossenen Bereich für andere registrierte und nicht registrierte Nutzer zum Abruf bereit hält;

(c)die im Verlauf der Transaktionen gegebenenfalls verwendeten personenbezogenen Daten speichert und diese an andere Nutzer weiterleitet und – soweit der betroffene Nutzer dies durch die Auswahl einer öffentlichen Transaktion wünscht – im öffentlichen Bereich für andere registrierte und nicht registrierte Nutzer zum Abruf bereit hält;

(d)nicht personenbezogene Daten über den Inhalt der Transaktionen speichert und an andere Nutzer weiterleitet und – soweit der betroffene Nutzer dies durch die Auswahl einer öffentlichen Transaktion wünscht – im öffentlichen Bereich für andere registrierte und nicht registrierte Nutzer zum Abruf bereit hält.

(4) Die über die zuvor genannte Verwendung hinausgehende weitere Verwendung personenbezogener Daten bedarf der gesonderten Einwilligung des Nutzers oder einer gesetzlichen Rechtfertigung. Der Nutzer ist berechtigt, seine gemäß Abs. 3 erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, soweit er hiermit in die Verwendung personenbezogener Daten eingewilligt hat.

(5) Dental Cal behält sich eine Datenweitergabe vor, wenn dies aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen bestimmt wird.

(6) Mit der Zulassung gemäß § 2 Abs. 2 übernimmt der Nutzer gegenüber Dental Cal und allen anderen Nutzern die Gewähr, dass bezüglich der von ihm übertragenen Daten die datenschutzrechtlichen Erfordernisse durch den Nutzer eingehalten worden und stellt Dental Cal von jeglichen Ansprüchen, auch öffentlich-rechtlicher Natur, frei.

(7) Im Übrigen wird auf unsere Datenschutzerklärung verwiesen.

§ 16 Wartung, Anpassungen

(1) Dental Cal ist berechtigt, den Service ganz oder teilweise zu unterbrechen, sofern zwingende Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten an den Servern notwendig sind und durchgeführt werden. Dental Cal wird sich dabei bemühen Ausfall- und Wartungszeiten außerhalb von 8.00 Uhr – 20.00 Uhr (MEZ) festzulegen und diese so kurz wie möglich zu halten.

(2) Dental Cal ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an die vom Nutzer abgelegten Inhalte, um das Erbringen der Leistungen zu gewährleisten, so wird Dental Cal dem Nutzer diese zusätzlichen Anforderungen mitteilen. Der Nutzer wird unverzüglich nach Zugang der Mitteilung darüber entscheiden, ob die zusätzlichen Anforderungen erfüllt werden sollen und bis wann dies geschehen wird. Erklärt der Nutzer nicht bis spätestens vier Wochen vor dem Umstellungszeitpunkt, dass er seine Inhalte rechtzeitig zur Umstellung, dass heißt spätestens drei Werktage vor dem Umstellungszeitpunkt, an die zusätzlichen Anforderungen anpassen wird, hat der Dental Cal das Recht, das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum Umstellungszeitpunkt zu kündigen.

§ 17 Abtretung und Aufrechnung

(1) Eine teilweise oder vollständige Übertragung der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit Dental Cal auf Dritte ist ausgeschlossen.

(2) Zur Aufrechnung gegenüber Dental Cal ist der Nutzer nur mit Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis, unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.

§ 18 Vertragsdauer

(1) Der diesen Nutzungsbedingungen zugrunde liegende Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er beginnt mit der Zulassung gem. § 2 Abs. 2.

(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf eines Vertragsjahres gekündigt werden.

(3) Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für Dental Cal insbesondere:

(a)der Verstoß eines Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt wird;

(b)die deliktische Handlung eines Nutzers oder der Versuch einer solchen, z. B. Betrug;

(c)andauernde Betriebsstörungen infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle von Dental Cal liegen, wie z. B. Naturkatastrophen, Brand, unverschuldeter Zusammenbruch von Leitungsnetzen.

(4) Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per Fax oder Email wahren die Schriftform.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

(2) Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag der Sitz von Dental Cal. In diesem Fall kann ein gerichtliches Verfahren nach Wahl von Dental Cal auch am Sitz des Nutzers durchgeführt werden.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr

1. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Für die Abgabe seines Angebots muss der Nutzer folgende technische Schritte durchlaufen: 

Anmeldung durch Eingabe der Anmelde- und Firmendaten sowie Absendung der Anmeldung. Die Annahme erfolgt nach Maßgabe der obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird nur intern gespeichert und dem Nutzer nach Absendung seiner Anmeldung nebst den vorliegenden AGB/Informationen nicht nochmals in Textform per E-Mail zugeschickt. 

3. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Anmeldung kann der Nutzer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. 

4. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.